Der Eckpfeiler

27. Januar 2011
von Ecki
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Dagmar Enkelmann (Die Linke) besucht Metzingen

Pressemitteilung: Am Dienstag. 1. Februar 2011, besucht die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, die Städte Reutlingen und Metzingen. Zunächst wird sie um 11 Uhr an der Sitzung des Kreiswahlausschusses im Reutlinger Landratsamt teilnehmen. Dort wird entschieden, … Weiterlesen

7. April 2010
von Ecki
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Ähnliche Zustände

Beruhigt euch! Alles ist nicht so schlimm! Auch wenn der alte Dampfer untergeht und ihr euch Sorgen macht, euer Kapitän hat alles unter Kontrolle und redet von “untergangsähnlichen Zuständen”. Also gibt es wohl keinen Untergang, keine schwere Havarie, kein S.O.S. … Weiterlesen

10. Juli 2009
von Ecki
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Menschenrechte in Zeiten des Terrors

So lautet der Titel des Buchs von Dr. Rolf Gössner, der gestern zusammen mit Thomas Trueten auf Einladung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit auf einer Informationsveranstaltung zu den Themen Versammlungsfreiheit und Einschränkung der Bürger- bzw. Menschenrechte seit 2001 referiert hat. … Weiterlesen

9. Juli 2009
von Ecki
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Demokratieabbau und Repression: Wieviel Obrigkeit verträgt die Demokratie?

Etwas kurzfristig, aber einen Besuch wert: Die jetzt in Bayern und Baden-Württemberg vorgelegten neuen Versammlungsgesetze schränken grundlegende Bürgerrechte weiter ein. Soziale Bewegungen, Versammlungen, Demonstrationen und Streiks werden reglementiert und behindert, die Teilnehmer durch polizeiliche Maßnahmen schikaniert, eingeschüchtert und kriminalisiert. „Sicherheitspakete“, … Weiterlesen