Archiv für die Kategorie 'Politik'

Warrrrum…

…höre ich eigentlich immer das rollende R  im Hinterrrrrkopf, wenn ich etwas über Gesetzeserrrrrlasse im dritten Reich höre?

Und warum rollt Roland (Rrrrr) Koch das “Rrrrrr” zur Zeit auch so? Wahlkampf? Berrrechnung? Zeitgeist? Oder gar Outing?

via Too Much Cookies Network

Nachbarn

Warum gibt es in Österreich Sendungen wie “Echt fett” im ORF1 und unsere ARD nöhlt immer noch mit Frank Elstner herum? Ist das heuer noch nötig, wo wir doch so viel an die GEZ zahlen?

Ach so. Wir zahlen GEZ damit wir 3Sat schaun können, wo “Echt fett” auch läuft. Na, danke schön. Echt fett… mehr echt fett!

Tiflis, Georgien

Jeder hat schon einmal von “nichttödlichen” Waffen gehört, die von verschiedenen Regierungen, auch der unseren gebraucht werden, um Demonstranten unter Kontrolle zu halten.

In Tiflis, der Hauptstadt Georgiens, wurde wohl die letzten Tage das komplette Arsenal aufgefahren:

Ist das nicht kacke? Ein demokratisches Land besitzt solche Waffen und bezieht sie aus einem anderen demokratischen Land. Was wiederum beängstigend für die Bewohner jenes Lands sein sollte. Denn wenn Regierungen Waffen gegen die Bevölkerung selbst herstellen oder bestellen, dann ist nicht mehr viel Demokratie gegeben.

Was kann der legitime Demonstrant von heute tun, um nicht unter den “Schutzwaffen-Paragraph” zu fallen?

Grundgesetz vergriffen

Da wollte ich gerade ein Grundgesetz bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellen, um für die am 6. November bundesweit stattfindende Demonstration gegen die Voratsdatenspeicherung gewappnet zu sein. Doch nix gibts, das deutsche Grundgesetz ist vergriffen:

Scheinbar ist das Grundgesetz ein heiß begehrtes Gut und jeder wollte noch schnell eines haben, bevor es abgeschafft oder völlig verändert ist. Ich kenne da aber jemand, der davon eigentlich noch eine Menge unbenutzte Exemplare davon herumliegen haben müsste, nämlich unser Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Oder sind die geschätzten zig Tausend Exemplare, die er im Rahmen der Aktion “Ein Grundgesetz für Schäuble” zugeschickt bekommen haben müsste etwa alle im Schredder gelandet?

Egal, man kann ja auch ohne Grundgesetz demonstrieren bzw. online im Grundgesetz nachlesen, für was man denn eigentlich demonstriert.

Metzingen und mehr

So lautet der Titel des neuen Blog von Steffen Uebele, (wohl jüngstes?) Mitglied des Metzinger Gemeinderats, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Metzinger SPD und ehemaliger Vorstand des Club Thing.

In seinem Blog schreibt Steffen über seine Arbeit im Metzinger Gemeinderat. Er legt dabei die Gedanken, die zu seinen Entscheidungen führen schriftlich nieder und ermöglicht so dem interessiert Bürger einen Einblick in die Arbeit eines Gemeinderats. Allerdings beschränkt er sich nicht darauf, sondern berichtet weiterhin über aktuelle Geschehnisse in Metzingen.
Diese Art von Bürgernähe, durchgeführt mit moderner Technik, ist sehr zu begrüßen und könnte von anderen Kommunalpolitikern gerne aufgegriffen werden.

Auch wenn ich nicht unbedingt mit dem Programm der SPD konform bin, dieses Blog hat in mir einen regelmäßigen Leser gefunden.

New Model Army - High

Ein neues NMA-Album ist veröffentlicht und wie immer gehen die Jungs um Justin Sullivan auf Tour.
In den USA dürfen sie dieses Jahr allerdings nicht spielen - New Model Army’s Tour in den Staaten wurde gecancelt, da der US Citizenship and Immigration Service der Band keine Visa erteilte , obwohl bereits sämtliche Gigs gebucht und der Vorverkauf im Gange war.
Zu schade, denn das neue Album ist genial. Hier der Song “Wired”, den New Model Army auf ihrer Website gratis zum download anbieten:

Anfang November kommen sie allerdings nach Stuttgart ins Longhorn und ich werde ihren Auftritt gewiss nicht verpassen. Die restlichen Tourdaten für Deutschland könnt ihr hier nachlesen.

Schade allerdings, dass sie nicht mehr im Club Thing spielen, wie es Ende der 80er geschehen ist als die Band noch unbekannt war.

Agents Provocateurs

Im Rahmen des G8-Gipfels um Heilligendamm wurde oft von ihnen gesprochen: Polizisten in ziviler Kleidung, die friedliche Demonstrationen durch ihre Handlungsweise zu gewalttätigen Demonstrationen wandeln sollten.
Rechtstaatlich dürfte dieses Vorgehen mehr als umstritten sein, aber das ist z.B. die Online-Durchsuchung auch. Minister unserer Regierung begrüßen solche Vorgehensweisen trotzdem, auch wenn sie (noch?) gegen geltendes Recht verstossen.

In Kanada konnte nun nachgewiesen werden, dass Polizeibeamte unter den Demonstranten plaziert wurden, um den Rest der Demonstranten bzw. die Demonstration an sich zu kriminalisieren. Zumindest behauptet das folgendes Video:

Good cop Bad cop Provo-cop

Unsereiner sollte heutzutage gut darauf achten, mit wem er demonstriert. Polizeitaktiken in Kanada werden sich wohl kaum von denen hierzukande unterscheiden.

Nützlich

Erstaunlich, dass dieser vom Ministerium für Umwelt gesponserte Werbespot nicht im deutschen Fernsehen läuft. Oder geht Sigmar Gabriel hier gar virale Wege?

The Wind

Leider wohl doch nicht, das Potenzial dieses Spots geht ungesehen an dem größten Teil der Deutschen vorbei, obwohl der von der Agentur Nordpol+Hamburg gemachte Spot 2007 einen goldenen Preis bei den Werbefestspielen in Cannes gewann.

Biergit Kraft!

So heißt das Schwarzwaldmädel auf der “Tannenzäpfle”-Flasche, dem leckeren Kultbier der badischen Staatsbrauerei Rothaus.
Dort sitzt Wolfgang Schäubles jüngerer Bruder Thomas Schäuble im Vorstand und überwacht die Brauerei, auf dass nur gutes Bier aus der 1000 hoch gelegenen Brauerei kommt.

Man stelle sich vor, auch sein “Großer Bruder” Wolfgang würde für die genau überwachte Qualität und Reinheit dieses Bieres bürgen! So gut kontrolliertes Bier kann nicht nur sauber und rein sein, es muss grandios schmecken! Denn im Gegensatz zur Politik bin ich in Sachen Bier völlig für eine genaue Überwachung der Qualität in Sachen Braukunst.

Also, Wolfgang Schäuble: Wegtreten! Mach Bier anstatt Politik!

Entscheidungsträger?

Wie soll man mit solch geballter Inkompetenz über wichtige Dinge wie Vorratsdatenspeicherung und Änderungen am Abmahnrecht entscheiden können? Erschreckend, wie wenig Medienkompetenz unsere Politiker aufweisen.


Direktlink zum Video: sevenload.com

Ich empfehle folgendes Lehrvideo, um erst einmal die Grundbegriffe zu erklären.

Via redblog