Wie ich bereits angekündigt habe, war ich gestern in Stuttgart um gegen das neue, verschärfte Versammlungsrecht zu demonstrieren. Dieses sollte im Eilverfahren durch den Landtag gebracht werden, damit es bereits ab 1. Januar 2009 in Kraft treten könnte. So war wohl nicht nur ich etwas erleichtert, als gestern auf der Auftaktkundgebung der Demonstration bekannt gegeben wurde, dass die Abstimmung wohl erst im März stattfinden werden soll.
Nun aber zur Demo an sich. Die “großen” Medien der Region legten anscheinend nicht viel Wert auf eine eigene Berichterstattung der Demonstration, die laut Veranstaltung 6500 und laut Polizeibericht 2500 Teilnehmer aufwies. Die Stuttgarter Zeitung wie auch die Stuttgarter Nachrichten übernahmen beide die Agenturmeldung der dpa, während dem SWR in der “Baden-Württemberg aktuell”-Hauptsendung um 21.45 sogar ein Standbild zuviel war und sich der Sprecher zwischen Nikolaus und Sport gerade einmal zur ein paar knappen Sätzen hinreissen lassen konnte.
Auf der anderen Seite gibt es bereitseinigeBerichte auf de.indymedia.org, deren Einschätzung ich wiederum auch nicht teilen mag, denn ich habe die begleitenden Polizisten weder als provokant noch als einschüchternd empfunden. Ich bin allerdings auch nicht ganz vorne im antikapitalistischen Block mit marschiert und habe im Mittelfeld wenig von den beschriebenen Repressionen mitbekommen.
Deshalb möchte ich ein wenig aus meiner Sicht berichten. (*)
Den “Gewichtigen” Banner gibt es ja schon seit ein paar Tagen hier in der Sidebar, aber so kurz vor der Demo möchte ich gerne noch einmal direkt darauf aufmerksam machen.
Im Baden-Württemberger Landtag peitscht die regierende Fraktion aus CDU und FDP derzeit ein neues Versammlungsgesetz durch, das ab dem 1. Januar 2009 gelten soll. Begründet wird dieses Gesetz, das die Versammlungsfreiheit wesentlich einschränken wird damit, dass Demonstrationen rechtsradikaler Verbindungen aller Art unterbunden werden können.
Das damit allerdings auch Versammlungen von Gewerkschaften (dazu gehören auch Streiks) und Demonstrationen jeder anderen, der Polizei nicht passenden Art unterbunden werden können, ist schlicht eine bodenlose Schweinerei. Im Prinzip können durch dieses Gesetz sogar Diskussionen unter Freunden einfach aufgelöst werden, alles ohne richterlichen Vorbehalt und Prüfung durch eine unabhängige Stelle.
Nähere Infos zum Versammlungsgesetz gibt es auf der Seite des Aktionsbündnisses. Sehr aufschlussreich ist auch das Interview des Freien Radio für Stuttgart mit Thomas Trüten.
Ich gehe auf jeden Fall am 6. Dezember zur Demo gegen dieses neue Gesetz, das uns in Sicherheit wiegen soll und uns doch nur einschränkt! Falls jemand aus Metzingen und Umgebung mit will, zwei Plätze sind noch auf dem BaWü-Ticket frei.
Gestern war noch so schönes Wetter und für heute gibt es eine Unwetterwarnung für den Regierungsbezirk Tübingen, die Region um den Bodensee, um Karlsruhe und Teile des Südschwarzwalds und des Breisgaus. Also, packt die Gummistiefel aus und pumpt die Schlauchboote auf.
"X-Mas Bambi" vor Fertigstellung des neuen Films getötet!
Disneys Anwaltslegion bereitet nach Insiderangeben bereits Schadensersatzklage in Höhe von X-Trillionen Dollar gegen die Bundesregierung vor, schließlich ist das kleine Star-Kitz auf einer deutschen Straße verendet. Die tierbefreienden Piraterieterroristen, ein Zusammenschluß der ALF und des CCC hätten das Kitz aus Angst vor der GVU und X-Mas Bambis Mutter in der Nähe von Disneys Filmversuchslabor geleakt freigelassen, von wo aus es geblendet vom Weiß des eigenen Fells orientierungslos vor das Auto des 49-jährigen Fahrers lief.
Kanzlerin Merkel zeigte sich betroffen und versprach rasche Hilfe für die hinterbliebenen Angehörigen der Disney-Company.
Endlich gefunden
Endlich wurde ein Datenschutzbeauftragter des BKA, dessen Existenz von wirren Verschwörungstheoretikern bezweifelt wurde, gefunden. Es war allerdings eine kleine kleine Überraschung für die Zoologen in Pristina, gleich drei davon zu finden.
Den Exemplaren gehe es gut, spätestens ab Januar 2009 würden sie zu ihren Artgenossen in den Zoo Pullach überstellt.
Finster
Wenn mittags um drei Uhr die Straßenbeleuchtung angeht weil es so dunkel ist, dann ist es bald Winter. Zum Glück hatte ich schon letzte Woche Kehrwoche, denn dieses Wochenende muss bestimmt Schnee geschippt werden.
Und jetzt brauch ich nen Kakao um meine Stimmung etwas aufzuhellen.
Gesagt