Posts Tagged ‘Bundestag’

Du merkst…


2010
05.24

… dass du auf der rauhen Schwäbischen Alb angekommen bist, wenn du Verkehrszeichen siehst, die eigentlich seit letztem Jahr abgeschafft sind.

Rindvieh galore!

Na gut, es gilt eine Übergangsfrist von 10 Jahren, bis die Schilder von den Gemeinden endgültig entfernt werden müssen.

Eigentlich könnte man ja die ausgemusterten Schilder sammeln und dann, einer neuen Bedeutung zugeführt, wieder aufstellen. Zum Beispiel neben den Ortseingangsschildern von Dörfern oder Städten, in deren Gemeinderat die NPD, eine der PRO-Initiativen oder ähnliche Gruppierungen vertreten sind. Rindvieh galore!

Oder aber um die Bannmeile (warum eigentlich Meile? Hallo, metrisches System!) rund um den Berliner Bundestag. Da müsste man die Bedeutung allerdings abermals anpassen: Achtung Stimmvieh, hier habt ihr nichts zu melden!

RIP Artikel 5 des Grundgesetzes


2009
06.18

Der Bundestag hat heute das Zugangserschwernisgesetz, besser bekannt als Internetzensurgesetz verabschiedet. Von 535 Abgeordeten, die abgestimmt haben, haben 389 dafür und 128 dagegen gestimmt. 18 Abgeordnete haben sich enthalten.

rip5small

Bild via Mail von Uli, der es vom AK Zensur hat. In größer Ausführung für Flyer und Schilder findest du es hier.

Terroresel, das bist du!


2008
11.13

Ich wiederhole mich, denn das Lied “Terrorbeat” von Abwärts hatte ich vor einiger Zeit schon einmal als audio-optische Demonstration gegen den zunehmenden Überwachungsdrang unserer (?) Regierung gebracht. Aber da der Bundestag gestern dem BKA-Gesetz zugestimmt hat, ist mal wieder ein guter Anlass da, es hervorzukramen. Die Zitate sind zwar noch von Otto Schily (SPD), aber die Sozialdemokraten sind mittlerweile eh nicht mehr sozialer als das S in CSU.

Links, Details und konkretere Fakten zum Thema gibt es bei Netzpolitik, annalist, ravenhorst und vielen anderen Blogs deines Vertrauens.

Danke, Irland!


2008
06.22

Ich hinke etwas hinterher und wollte eigentlich überhaupt nichts zum Nein der Iren zur EU-Verfassung schreiben. Aber wenn ich dann diese Rate-Runde im deutschen Bundestag sehe, muss ich einfach noch Danke sagen.

Euch Iren (und insgesamt den Gegnern des Vertrages) wird ja vorgeworfen, dass ihr euch nicht richtig über die Inhalte informiert hättet und deshalb mit Nein gestimmt habt. Aber wenn nicht mal die Politiker eines EU-Mitbegründerlands wissen, um was es überhaupt geht, kann man euch das sicher nicht zum Vorwurf machen.

Danke, Irland!