24. Mai 2010
von Ecki
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… dass du auf der rauhen Schwäbischen Alb angekommen bist, wenn du Verkehrszeichen siehst, die eigentlich seit letztem Jahr abgeschafft sind. Na gut, es gilt eine Übergangsfrist von 10 Jahren, bis die Schilder von den Gemeinden endgültig entfernt werden müssen. … Weiterlesen
18. Juni 2009
von Ecki
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Der Bundestag hat heute das Zugangserschwernisgesetz, besser bekannt als Internetzensurgesetz verabschiedet. Von 535 Abgeordeten, die abgestimmt haben, haben 389 dafür und 128 dagegen gestimmt. 18 Abgeordnete haben sich enthalten. Bild via Mail von Uli, der es vom AK Zensur hat. … Weiterlesen
13. November 2008
von Ecki
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Ich wiederhole mich, denn das Lied “Terrorbeat” von Abwärts hatte ich vor einiger Zeit schon einmal als audio-optische Demonstration gegen den zunehmenden Überwachungsdrang unserer (?) Regierung gebracht. Aber da der Bundestag gestern dem BKA-Gesetz zugestimmt hat, ist mal wieder ein … Weiterlesen
22. Juni 2008
von Ecki
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Ich hinke etwas hinterher und wollte eigentlich überhaupt nichts zum Nein der Iren zur EU-Verfassung schreiben. Aber wenn ich dann diese Rate-Runde im deutschen Bundestag sehe, muss ich einfach noch Danke sagen. Euch Iren (und insgesamt den Gegnern des Vertrages) … Weiterlesen