Tag-Archiv für 'Bundestrojaner'

Terroresel, das bist du!

Ich wiederhole mich, denn das Lied “Terrorbeat” von Abwärts hatte ich vor einiger Zeit schon einmal als audio-optische Demonstration gegen den zunehmenden Überwachungsdrang unserer (?) Regierung gebracht. Aber da der Bundestag gestern dem BKA-Gesetz zugestimmt hat, ist mal wieder ein guter Anlass da, es hervorzukramen. Die Zitate sind zwar noch von Otto Schily (SPD), aber die Sozialdemokraten sind mittlerweile eh nicht mehr sozialer als das S in CSU.

Links, Details und konkretere Fakten zum Thema gibt es bei Netzpolitik, annalist, ravenhorst und vielen anderen Blogs deines Vertrauens.

Zypries bekommt Bundestrojaner

Wie Spiegel Online gerade vermeldet, wird derzeit der erste Bundestrojaner prominent an Justizministerin Zypries verliehen. Das Bundeskriminalamt sei seit letzter Woche dabei, die persönlichen PCs der Ministerin in einen “ausspähbaren Zustand” zu versetzen, ließ Innenminister Wolfgang Schäuble verlautbaren. Die PCs seien spätestens bis Montag wieder an Ort und Stelle, dafür verbürge er sich.

Zypries dazu:

Oh Schreck! Aber ich fühle mich gleich viel sicherer, jetzt wo etwas gegen den Terrorismus getan wird. Moment mal…